Ein wichtige Entscheidung aus Berlin für Wuppertal: In den Beratungen des „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“ hat der Deutschen Bundestag Änderungen beschlossen, die den Weiterbetrieb innovativer Projekte wie der Wasserstoffanlage auf Korzert sichern.
Durch die Einführung der Treibhausgasminderungs-Quote werden seit 2015 erneuerbare Energien im Verkehr gefördert. Da der ursprüngliche Gesetzestext biogenen Wasserstoff, wie er in der Anlage auf Korzert produziert wird, nicht explizit berücksichtigte, verhandelte ich mit dem Umweltministerium nach.
Das Wuppertaler Modellprojekt hat eine bundesweite Vorreiterrolle. Entsprechend hat es vom Umweltministerium einen Sonderstatus zuerkannt bekommen. Ich bin sehr zufrieden, dass die Brennstoffzellenbusse auch zukünftig durch Wuppertal rollen werden. Den unternehmerischen Mut der Abfallwirtschaft und Stadtwerke auszubremsen wäre das denkbar schlechteste Signal gewesen.
Die Nutzung der Energie aus Müllverbrennung bleibt weiterhin ein sehr guter Kompromiss in der Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie. Ich danke der Bundesumweltministerin dafür, dass sie ihr Wort gehalten hat und für die Belange der kommunalen Versorgung stets ein offenes Ohr hat. Mein Dank gilt zudem AWG und Stadtwerken, die besonnen und professionell für das Wasserstoffprojekt in Wuppertal gekämpft haben.
Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter fühle ich mich in allererster Linie den Interessen meiner Stadt verpflichtet. Ein uneingeschränktes Bekenntnis zu diesem Modellprojekt und entsprechenden Einsatz hätte ich mir von allen politischen Kräften in Wuppertal erhofft. Wer sich für Infrastruktur, technologischen Fortschritt und Wirtschaft in Wuppertal einsetzen möchte, der muss pragmatisch und zukunftsorientiert agieren. Ideologische Festgefahrenheit bringt uns nicht weiter.