Elberfeld, 02. Oktober 2023 – Die Innenstadt von Elberfeld gleicht einem wahren
Baustellenchaos und die Geduld der Bürgerinnen und Bürger und des Einzelhandels ist
aufgebraucht.
Seit der Innenstadtkonferenz im Mai 2023 hat sich die Lage nicht verbessert, sondern
verschlechtert. Die Verzögerungen sind in erster Linie auf Bodendenkmäler zurückzuführen,
die unter Denkmalschutz stehen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fordert
den Oberbürgermeister auf, jetzt endlich zu handeln und klare Anweisungen an die Untere
Denkmalbehörde zu erteilen, um schnelle Arbeitsabläufe zu gewährleisten.
Nach Informationen der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) wird die Baustelle im Durchschnitt
von 8 geplanten Arbeitsstunden lediglich 1 Stunden tatsächlich betrieben. Grund dafür sind
die langsamen Arbeitsabläufe der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Wuppertal.
Soufian Goudi, Fraktionsvorsitzender der SPD-Elberfeld, betont: ,,Diese Tatsache verschärft
die Situation erheblich. Wir können nicht zulassen, dass die Innenstadt weiterhin unter den
Auswirkungen dieser Verzögerungen leidet. Es ist höchste Zeit, dass Oberbürgermeister Uwe
Schneidewind die Verantwortung übernimmt und kurzfristig sowie schnellstmöglich
Gespräche zwischen der Unteren Denkmalbehörde, der Oberen Denkmalbehörde und dem
Ministerium koordiniert, um schnellere Abläufe bei den Bodendenkmälern zu gewährleisten.
Die Stadt und die Stadtwerke können es sich nicht leisten, noch weitere 30 Millionen Euro für
diese Verzögerungen auszugeben.“
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fordert inmiVen des anhaltenden Chaos
um den Fernwärmeausbau energisch den Oberbürgermeister auf, endlich in den Austausch
mit der zuständigen Landesministerin zu treten. Angesichts der untragbaren Verzögerungen
und des Missmanagements bei diesem entscheidenden Projekt ist die Notwendigkeit
dringend.
Goudi, betont die Dringlichkeit: ,,Es ist an der Zeit, dass der Oberbürgermeister Gespräche
mit der Landesministerin iniLiert, um Unterstützung bei der BewälLgung dieses Desasters zu
erhalten. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind muss bei der Ministerin um Unterstützung
biVen, da die untere Denkmalbehörde aufgrund von Personalschwierigkeiten nicht in der
Lage ist, die Bodendenkmäler zeitgemäß zu dokumenLeren.“
Die Baustelle selbst sorgt weiterhin für Probleme. Fehlende Barrierefreiheit und gefährliche
Baustellenbedingungen gefährden die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Die chaoLsche
Baustelleneinrichtungsfläche am Neumarkt wird immer größer und unübersichtlicher. Die
mangelnde KommunikaLon seitens der Stadtverwaltung führt zu negaLver BerichterstaVung
in den Medien, während die Bevölkerung im Dunkeln gelassen wird.
Soufian Goudi merkt an: ,,Jeder neue BauabschniV gleicht einem Hindernisparcours. Die
unebene Gehfläche, Löcher und Stolperfallen in den Metallrampen sowie herumstehende
Bauzäune gefährden die Sicherheit der Menschen. Die Baustelleneinrichtungsfläche am
Neumarkt ist ein Musterbeispiel für Missmanagement.“
Die SPD-FrakLon in Elberfeld hat klare Forderungen formuliert, um die aktuellen Probleme
im Zusammenhang mit dem Fernwärmeausbau in der Innenstadt von Elberfeld anzugehen.
,, Angesichts der anhaltenden Herausforderungen und Belastungen für die Bevölkerung sind
diese Maßnahmen dringend erforderlich, um die Situation zu verbessern und die Innenstadt
zu unterstützen.“
1. Transparente Information und Kommunikation: Die Stadtverwaltung muss
unverzüglich eine klare und effektive Kommunikationsstrategie entwickeln und
umsetzen, um die Bürgerinnen und Bürger über den Fortschritt der Baustelle und
etwaige Veränderungen regelmäßig und transparent zu informieren.
2. Beschleunigte Gespräche mit der Landesministerin zum Denkmalschutz: Der
Oberbürgermeister muss unverzüglich Gespräche mit der zuständigen
Landesministerin aufnehmen, um Unterstützung bei der Lösung der aktuellen
Herausforderungen zu erhalten und sicherzustellen, dass das Projekt vorangeht.
3. Überarbeitung der Baustelleneinrichtungsfläche am Neumarkt: Die Stadt muss
gemeinsam mit den Stadtwerken die Baustelleneinrichtung am Neumarkt
überarbeiten, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und
die Unübersichtlichkeit zu reduzieren. GleichzeiLg könnte diese Fläche für
Werbemaßnahmen genutzt werden, um die Aufmerksamkeit auf die Innenstadt und
lokale Geschäfte zu lenken.
4. Neue ebenerdige und Barrierefreie Bodenbeläge für fertige Bauabschnitte: Um die
Gehwege in den fertigen Bauabschnitten sicherer und benutzerfreundlicher zu
gestalten, müssen neue ebenerdige und barrierefreie Bodenbeläge verlegt werden.
Gleichzeitig muss der Oberbürgermeister sicherstellen, dass alle Einzelhändler in der
Poststraße wieder einen barrierefreien Zugang zu ihren Läden bekommen.
5. Grundreinigung der Innenstadt und Entfernung nicht benötigter Bauzäune und –
Schilder: Eine umfassende Grundreinigung der Innenstadt, einschließlich der
Erniernung nicht benötigter Bauzäune, Bauschilder und anderer Bauelemente, ist
dringend erforderlich, um das Erscheinungsbild der Innenstadt zu verbessern und die
Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger zu minimieren.
Thomas Kring, Bezirksbürgermeister aus Elberfeld, unterstreicht ebenfalls die Dringlichkeit
und fordert: ,,Wir benötigen dringend ein Baustellenmarketing, das den Menschen vor Ort
erklärt, welche Maßnahmen hier passieren, welche Bodendenkmäler gefunden werden und
warum der Fernwärmeausbau für die Innenstadt von so großer Bedeutung ist. Beobachtet
man die Menschen in der Innenstadt, sieht man, dass viele sich für die Baustelle
interessieren, jedoch keine Informationen erhalten. Dies muss sich ändern.“
Die versprochenen Maßnahmen aus der Innenstadtkonferenz wurden bis heute nicht
umgesetzt, und die Innenstadt gleicht einer Katastrophe. Die SPD-Elberfeld fordert den
Oberbürgermeister auf, die Baustelle zur Chefsache zu machen und die Verantwortung zu
übernehmen, insbesondere angesichts des bevorstehenden Weggangs des zuständigen
Dezernenten.